Wie man unter [1] erfährt, ist der “Verlag Editions Albert René […] mit dem Versuch gescheitert, die Handy-Marke Mobilix verbieten zu lassen”.
Zwar ist das Urteil wohl noch nicht rechtskräftig, es könnte aber auch Auswirkungen auf den Fall von Werner Heuser [2] haben. Er hat sein beliebtes Portal, in dem Linux-Nutzer alles über die Kompatibilität von Notebooks, Handhelds und Handys mit ihrem Lieblingsbetriebssystem erfahren, von Mobilix nach Tuxmobil umbenannt, nachdem Editions Albert René in einem langen und mehrere Instanzen durchlaufenden Gerichtsprozess schließlich Recht bekommen hatte. Heuser durfte daraufhin den Namen Mobilix nicht mehr benutzen.
Besonders interessant ist, dass die Richter explizit erwähnen, dass Editions Albert René “kein Exklusivrecht auf die Endsilbe -ix” und weder “Mobilix” noch “Obelix” in irgendeiner EU-Amtssprache eine besondere Bedeutung hätten.
[1] http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,381947,00.html
[2] http://tuxmobil.de/mobilix_asterix.html
Interessant. Wichtiger aber als vor Gericht sich totzusiegen ist es sich um die rechtlichen Grundlagen zu kümmern. Denn das ist viel günstiger als teure Prozesse aufgrund schlechter Regulierung. Ich will niemanden sagen, womit er seine Freizeit verbringen soll, oder von seinem Geschäft ablenken, aber es wäre ratsam bei einer Richtlinie, die gerade im EU-Parlament in der ersten Lesung in den Ausschüssen liegt, sehr genau hinzuschauen und den Parlamentariern, vor allem den Berichterstattern, Vorschläge zur Vermeidung von Kollateralschäden zu unterbreiten. Im Artikel 3 ist da zu lesen: Article 3 Offences Member States shall ensure that all intentional infringements of an intellectual… Mehr »
Interessant ist, dass die Reporter zwar den EuGH als “oberstes Gericht der EU” erwähnen, dann ber auf die gegebene Möglichkeit zur Revision hinweisen. Es wird sich also um einen Spruch des Europäischen Gerichts erster Instanz handeln.