Die Digitalisierung schreitet voran, könnte man angesichts von Porto-Codes bei der Deutschen Post, dem E-Rezept und einiger Online-Services bei Behörden behaupten. Das Fazit von EU und Bitkom fällt allerdings etwas anders aus.

Angesichts der aufgezählten und zahlreicher weiterer Beispiele mögen sich Bürger und Bürgerinnen schon halbwegs im Digitalisierungshimmel angekommen wähnen. Doch die EU-Kommission und der Branchenverband Bitkom sehen die Sache anders. Laut dem Anfang Juli veröffentlichten zweiten Bericht zum Stand der digitalen Dekade [1] der EU-Kommission dürften die Mitgliedsstaaten wohl ihre bis 2030 gesteckten Ziele verfehlen. Erstmals enthält der Bericht außerdem eine Analyse der jeweiligen nationalen Roadmaps. Die bisherige Performance der Bundesrepublik [2] beurteilt der Bericht – vorsichtig formuliert – als durchwachsen.

Von der Bundesregierung kamen hinsichtlich des “Nationalen Fahrplans zur Digitalen Dekade” [3] bereits Ende Mai 2024 erwartungsgemäß die üblichen Floskeln. Das Papier führt allerlei laufende und zukünftige Maßnahmen, Investitionen sowie Lösungen und nahezu erreichte Ziele auf. So will man bis 2025 erreicht haben, dass mindestens 80 Prozent der gesetzlich Versicherten die elektronische Patientenakte nutzen. Das erwähnte E-Rezept soll sich bis dahin als Standard etabliert haben. Nun ist Papier bekanntlich geduldig – das weiß auch der Bund, und so warnt der Fahrplan, die Zielpfade und Daten seien mit Unsicherheiten behaftet. Vorhersagen fielen wegen mangelnder Daten nicht allzu leicht.

An Informationen, wie es um die Digitalvorhaben hierzulande steht, kommen Sie deutlich einfacher und schneller, wenn Sie sich im Browser den aktuellen “Monitor Digitalpolitik” des Bitkom [4] aufrufen. Für Juli zeigt sich dort nutzerfreundlich grafisch aufbereitet ein relativ eindeutiges Bild: Grundsätzlich bewegen wir uns zwar in die richtige Richtung, an vielen Projekten wird derzeit gearbeitet, aber den selbst gesteckten Zielen hinkt Deutschland definitiv hinterher. Apropos Hinterherhinken: Soweit ich mich erinnere, hatte sich die Ampel im Koalitionsvertrag neben der Förderung der Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben, den Stellenwert von digitaler Souveränität, Open Source und offenen Standards deutlich zu erhöhen. Ich möchte nicht behaupten, dass in Sachen “Public Money, Public Code” in der momentanen Legislaturperiode nichts passiert sei. Trotzdem denke ich, dass bei diesen Themen genauso einige Hausaufgaben ihrer Erledigung harren. Dementsprechend: Grüße nach Berlin – da geht noch was!

Herzliche Grüße,

Carina Schipper

Stellv. Chefredakteurin, Strategy & Operations