Open Invention Network will FAT-Patente für ungültig erklären lassen

Open Invention Network will FAT-Patente für ungültig erklären lassen

FAT-Patente schon bald nichtig?

Marcel Hilzinger
29.04.2009 Das Open Invention Network hat drei der acht Patente, die Microsoft im Prozess gegen TomTom ausspielte, auf Post-Issue.org veröffentlicht, um nach Prior Art zu suchen

Das Open Invention Network hat TomTom bereits beim Prozess gegen Microsoft unterstützt. Trotzdem willigte der Navi-Hersteller ein, Lizenzen für fünf Patente zu zahlen und die Funktionen der betroffenen drei "FAT-Patente" (5579517, 5758352 und 6256642) aus der Software zu entfernen.

Damit nicht noch weitere Firmen Probleme mit den fraglichen drei Patenten bekommen, hat das OIN in zusammenarbeit mit den Linux-Defenders jetzt die drei Patente auf http://www.post-issue.org/ zur allgemeinen Begutachtung durch die Community veröffentlicht. Dabei geht es in erster Linie darum, möglichst viele Beweise dafür zu sammeln, die belegen, dass die patentierten Techniken (zum Beispiel intelligentes Handling von langen und kurzen Dateinamen) bereits vor der Patenteinreichung verbreitet waren. Gelingt dies, wird das Patent für ungültig erklärt.

Laut einem aktuellen Bericht von Linux-Watch.com stehen die Chancen dafür, solche Software zu finden, relativ gut. Der technische Leiter des Open Invention Networks, Keith Bergelt, geht demnach davon aus, dass bei entsprechender Mithilfe aus der Community die Patente noch dieses Jahr für nichtig erklärt werden könnten, da bereits einige konkrete Beispiele eingegangen sei. Um die Tilgung des Patents aber möglichst rasch durchzuziehen, sei man auf möglichst viele Beispiele von Prior Art angewiesen.

Kein FAT, keine Patente

Neben der Tilgung des FAT-Patents möchte das Open Invention Network zugleich Hardware-Hersteller aufklären, wie sie in Zukunft auf die Nutzung von FAT verzichten können und bei der Herstellung entsprechender Alternativen helfen. Bergelt geht zwar nicht davon aus, dass Microsoft in naher Zukunft eine weitere Firma nur aufgrund der drei FAT-Patente verklagen werde, aber mit der Tilgung der Patentansprüche könne man hier Firmen in einem zukünftigen Streit unterstützen

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