Das ltz. ACTA Treffen in Tokio (Japan) ist „Ergebnis offen“ beendet worden. Es gab also keine Übereinstimmung. – JUHU !! ;)
Unter (1) kann man sich das offizielle PDF herunterladen. Aber, das kleine Desaster zeigt sich schon im vorhanden sein eines „Nicht Ergebnis“. Wie Heise so schön schreibt: (2) Es ist kein großes Geheimnis, dass sich die EU und die USA bis zuletzt darum gestritten haben, welche Rechte des geistigen Eigentums überhaupt unter ACTA fallen.
Vor allem sollen in Tokio zuletzt Warnungen des Verbandes European Committee for Interoperable Systems (ECIS) mächtig Eindruck gemacht haben. Hier sind so illustre Firmen wie bspw: Adobe, IBM, Nokia, Opera,und Oracle Mitglied. Die ECIS hatte zu Beginn der Verhandlungsrunde in Tokio auf Widersprüche (3) zwischen geltendem EU-Recht und ACTA bezüglich der Erlaubnis zum Reverse Engineering aufmerksam gemacht. Die dazu im ACTA vorgesehenen Bestimmungen widersprächen Ausnahmeklauseln in der EU-Richtlinie zum „Urheberrecht in der Informationsgesellschaft“, die Reverse Engineering zuließen. (4)
Leider hindert das die Nationalen Regierungen nicht daran schon mal prophylaktisch zu Kriminalisieren (5). Und das perfide an der Sache ist nicht nur die Kriminalisierung an sich, sondern das „Angebot“ der Regierung an die Usergemeinde sich einen Bundestrojaner „freiwillig“ zu installieren. Hierzu empfehle ich den kleinen Artikel über die Spezifikationen dieser Software. (6) – Gute Nacht Privatsphäre.
Es wird also weiterhin spannend bleiben. „Wir bleiben dran!“ (7)
Ahoi
Majestyx
LINKS
(1) http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2010/september/tradoc_146520.pdf
(2) http://www.heise.de/newsticker/meldung/ACTA-Unterhaendler-verfehlen-ihr-Ziel-in-Tokio-1100544.html
(3) http://www.ecis.eu/documents/ECISACTApositionpaper.pdf
(4) http://ec.europa.eu/internal_market/copyright/copyright-infso/copyright-infso_de.htm
(5) http://www.heise.de/newsticker/meldung/Erste-Warnungen-an-mutmassliche-Urheberrechtsverletzer-in-Frankreich-1101512.html
(6) http://www.heise.de/newsticker/meldung/Frankreich-Mit-Spyware-gegen-Copyright-Verletzungen-1050844.html
(7) http://ffii.org | http://fsfe.org
