Führt Deutschland Internetzensur ein?

Es ist erstaunlich: Quasi im Alleingang hat Frau von der Leyen in Deutschland etwas bewegt. Gewöhnlich werden hier Reformen gern von langer Hand geplant und bis zu ihrer Umsetzung so zerredet, das am Ende oft nur zahnlose Kompromisse übrig bleiben.

Ohne Frage ist es ein guter Schritt, dass Provider künftig Kinderpornographie filtern. In anderen europäischen Ländern - etwa in den Niederlanden, in Dänemark und in Großbritannien - gibt es solche Filter schon eine Weile. Anwender, die gezielt nach Kinderpornos suchen, sehen ein rotes Stoppschild in ihrem Browser. Die Sperre wird technisch weniger versierte Konsumenten (hoffentlich) behindern und somit das Geschäft der Anbieter schädigen - vielleicht sogar empfindlich.

Es gibt allerdings auch Nebenwirkungen, die das Blog "Quarkmitsauce" recht gut beleuchtet. Zusammengefasst: Mit ein paar technischen Kenntnissen, lassen sich die Filter, die bestimmte Domainnamen sperren, umgehen. Zudem verursacht die Filtertechnologie Kollateralschäden: So wurde etwa in Großbritannien die komplette Wayback-Machine gesperrt, weil auf einzelnen Seiten des Internetarchivs, das bis 1996 zurückreicht, Kinderpornographie gefunden wurde. Nicht zuletzt flüchten die Anbieter vermutlich zunehmend in Darknets und sind dort wesentlich schwieriger zu orten. Und sie nehmen ihre Kunden mit, denn auch die Technologie zur Anonymisierung wird immer benutzerfreundlicher.

Ist man gutwillig, unterstellt man, dass die Maßnahme trotz der genannten Nebeneffekte dabei hilft, die Verbreitung von Kinderpornographie einzuschränken. Wenn aber der Plan aufgeht und das Geschäft mit der Kinderpornographie dank der Zensurmaßnahmen spürbar zurückgeht, wird es nicht lange dauern, bis die Politik aber auch die Lobbygruppen der Glücksspiel-, Musik- oder Filmindustrie die Provider auffordern, nicht genehme Seiten doch bitte zu sperren, was deutlich mehr Kollateralschäden verursachen würde.

Die Infrastruktur für die Zensur steht. Nun müssen die Internetnutzer und Provider dafür sorgen, dass Politik und Industrievertreter sie nicht für ihre Zwecke missbrauchen - erfahrungsgemäß ein fast unmögliches Unterfangen.