ein ganz anderer Grund, warum Patente gebraucht werden?

ein ganz anderer Grund, warum Patente gebraucht werden?
24.06.2010 11:54

Das Thema Software-Patente wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Dabei fällt häufig auf, dass zum Teil Banalitäten patentiert werden, die man nicht wirklich als Erfindung bezeichnen kann und das selbe in grün oftmals vielfach patentiert ist.

Dazu muss gesagt sein, dass es Praxis der Patentämter ist, Patente für Gebrauchsmuster erst einmal ohne umfangreiche Prüfung zu genehmigen, wobei die meisten Patente im Streitfall keinen Bestand mehr haben werden. Das wissen die Unternehmen genauso wie das Patentamt.

Doch mit welchem Sinn investiert man viel Geld in ein Patent, wenn dieses in einem Streitfall für nichtig erklärt wird? Die meisten Patent-Inhaber geht es garnicht darum, dafür zu sorgen, dass niemand ihre Produkte nachmacht. Wer ein Produkt nachmachen möchte, der patentiert das selbe in grün (leichte Änderungen) und die Inhaber ähnlicher Patente tolerieren es meist auch, dass sie ähnliche Produkte bauen und in direkter Konkurrenz zueinander stehen.

Der Sinn hinter den Patenten ist ein ganz anderer: Wer aufgrund eines Patentes Alleinstellungsmerkmale für ein Produkt nachweisen kann, der hat die Möglichkeit, seine Produkte an öffentlich-rechtliche Institutionen zu verkaufen, ohne dass dafür eine Ausschreibung erforderlich ist. Für solche (z.B. Schulen) bieten Produkte mit Alleinstellungsmerkmalen ein Stück Bequemlichkeit, da sie sich den bürokratischen Aufwand einer Ausschreibung sparen können und die Möglichkeit haben, neue Dinge flexibel beschaffen zu können.


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