Patentklagen: TomTom schlägt zurück

Patentklagen: TomTom schlägt zurück

TomTom vs. Microsoft

Kristian Kißling
24.03.2009 Der von Microsoft verklagte Navi-Hersteller TomTom verklagt nun seinerseits Microsoft und verbündet sich mit dem Open Invention Network, das Open-Source-Patente fördert.

Nachdem Microsoft TomTom auf der Basis von acht eigenen Software-Patenten verklagt hat, wehrt sich der Hersteller von Navigationsgeräten nun. Letzte Woche verklagte TomTom seinerseits Microsoft, nun verbündet sich das Unternehmen zudem mit dem Open Invention Network (OIN).

Das Netzwerk, zu dem sich Firmen wie Google, IBM, Red Hat, Sony und Novell zusammengeschlossen haben, will innovative Software-Technologien im Open-Source-Bereich fördern und Rechtssicherheit anbieten. Das tut OIN, indem es Software-Patente erwirbt und diese an Privatleute vergibt, die jedoch erklären müssen, sie nicht gegen Linux und die assoziierten Firmen einzusetzen. Zudem kooperiert OIN mit den Linux Defenders und dem Software Freedom Law Center (SFLC).

Mit dem Portfolio an Patenten und dem rechtlichen Support im Rücken bringt sich TomTom nun gegen Microsoft in Stellung. Zuvor hatte der Hersteller bereits eine Gegenklage angekündigt: In Microsofts "Streets and Trips" verstoße der Konzern gegen vier von TomToms Patenten, lautet der Vorwurf. Obwohl Microsofts Sprecher Horacio Gutierrez betonte, die Vorwürfe würden sich nicht gegen Linux im Allgemeinen richten, könnte sich Microsoft beim Erfolg der Klage auch der Linux-Konkurrenz zuwenden.

Ob Microsofts Patente überhaupt Gültigkeit besitzen, dürfte OIN auch untersuchen. Das Projekt fahndet nach Prior Art, um bestehende Software-Patente auszuhebeln. Dabei prüft es, ob patentierte Algorithmen bereits vor der Patentierung existierten. Nach wie vor sind Software-Patente rechtlich umstritten. Während die USA solche Patente erlauben, sind sie in Europa und Deutschland offiziell nicht zugelassen.

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