MS spielt seine Patente aus
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Microsoft verklagt TomTom
Laut einem Bericht von Techflash hat Microsoft Klage gegen den Navi-Hersteller TomTom eingereicht. TomTom produziert Navigationsgeräte auf Linux-Basis und soll laut Klageschrift fünf MS-Patente im Navigationsbereich verletzen, drei weitere Patente betreffen auch das Betriebssystem:
- Patent 5,579,517, Common Name Space for Long and Short Filenames, erteilt am 26. Nov. 1996
- Patent 5,758,352, Common Name Space for Long and Short Filenames, erteilt am 26. Mai. 1998
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Patent 6,256,642, Method and System for File System Management Using a Flash-
Erasable, Programmable, Read-only Memory, erteilt am 3. Juli 2001
Microsoft soll angeblich TomTom mehrfach dazu aufgefordert haben, ein entsprechendes Lizenzabkommen zu unterzeichnen. Da TomTom dieser Aufforderung nicht nachkam, hat sich Microsoft nun zur Klage entschlossen.
Microsoft behauptet schon seit längerem, Linux würde rund 230 Patente verletzen. Inwieweit die drei aufgeführten tatsächlich in diese Kategorie fallen, kann nur ein Prozess entscheiden. Mal schauen, ob es TomTom so weit kommen lässt oder sich noch außergerichtlich mit Microsoft einigt.
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Ich hatte vor einigen Jahren einmal ein Referat zum Thema Software-Patente gehalten, wobei mir der Wortlaut "Common Name Space for Long and Short Filenames" in Erinnerung geblieben ist. Auch in diesem Artikel erscheint es schon dubios, daß es sich gleich um zwei Patente mit dem gleichen Wortlaut handelt. Es gibt aber sogar noch mehr Patente, die sich mit dem Thema "kurze und lange Dateinamen" befassen. Und was mir aufgefallen ist, ist daß das erste Patent kurz bevor Microsoft überhaupt ein Betriebssystem, das in der Lage ist, lange Dateinamen zu unterstützen, nicht von Microsoft, sondern Sun Microsystems eingereicht worden ist. Aber wie man sieht, dieses Patent gibt es ja anscheinend mehrfach. Wie lange soll ein solches Patent überhaupt laufen und wozu benötigt Tom Tom diese Technologie überhaupt? Das ganze erscheint mir äußerst fragwürdig. Hätte da die erste und einfachste Konsequenz nicht einfach ein Verzicht auf die Anwendung dieser Technologie sein können, ohne dabei die Funktionalität des Navigationssystems überhaupt beeinträchtigen zu müssen? Es ist ja viel banaler Mist patentiert (z.B. Dialogboxen mit Reitern durch Adobe), aber diese Patente sind juristisch in der Praxis auch meist vollkommen unrelevant. |
