Microsoft verklagt Motorola wegen Android-Patenten

Microsoft verklagt Motorola wegen Android-Patenten

Microsoft erklärt

Marcel Hilzinger
04.10.2010 Microsoft schwingt kurz vor der Veröffentlichung seines neuen Handy-Betriebssystems wieder einmal mit der Patentkeule: Diesmal ist Motorola dran.

Motorola verkaufte früher einige Smartphones mit Windows Mobile, doch seit rund einem Jahr setzt die Firma voll auf Android als Mobiles OS und hat damit auch wieder Erfolg. Dies scheint Microsoft nicht zu passen, hat die Firma doch jetzt eine Klage bezüglich einiger von Motorola verletzter Software-Patente eingereicht. Zu den von Motorola angeblich verletzten Patenten gehören neben den üblichen von Microsoft vorgebrachten FAT-Patente auch ein paar Software-Lösungen, die MS bislang noch nicht aus der Patenttüte hervorgebracht hat, darunter das Kontextmenu:

  • 5,664,133: Context sensitive menu system/menu behavior

und ein paar weitere:

  • 6,826,762: Radio interface layer in a cell phone with a set of APIs having a hardware-independent proxy layer and a hardware-specific driver layer
  • 6,909,910: Method and system for managing changes to a contact database
  • 7,644,376: Flexible architecture for notifying applications of state changes

Eine Komplette Liste der vorgebrachten Patentverletzungen findet sich in diesem Artikel von Ars Technica.

Kommentar

Microsoft beweist mit der neuen Patentklage einmal mehr, dass sich die Firma auf dem absteigenden Ast befindet. Anstatt neue erfolgreiche Produkte auf den Markt zu bringen, hat man sich anscheinend schon vor der Markteinführung von Windows Phone 7 damit abgefunden, dass der Mobile-OS-Zug für Microsoft abgefahren ist und versucht nun mit rechtlichen Mitteln die Mittbewerber zu schädigen. Nachdem man mit HTC immerhin noch einen Patentdeal abschließen konnte (HTC verkauft auch weiterhin Telefone mit Windows Mobile), hat man sich nun gezielt Motorola ausgesucht, gegen Google hat man anscheinend nicht genug in der Hand.

Dass es beim Schritt in Richtung Microsoft als Patenthüter allen wohl ist, beweist der Blog-Eintrag von Vice-President Horacio Gutierrez: Wenn Microsoft nun schon seine Patentklagen erklären muss, dann ist daran etwas faul.

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Kommentare
Präventiver Gegenschlag bitte!
Christian Berg, Montag, 04. Oktober 2010 19:26:56
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Liebe Nokia, liebe BenQ Siemens:
Ihr könntet die Nächsten nach Motorola sein. Besser Ihr verklagt Microsoft gleich jetzt. Ich will gar nicht wissen gegen wie viele eurer Patente das Produkt von Microsoft verstößt.

Liebe Linux Federration: Genau solche FAT-Lizenz-Probleme hätte man ganz einfach Umgangen, wäre der Linux Kernel unter der GPLv3. Dann hätte Microsoft als Kernel-Contributor mit so einer Patentklage eine Lizenzverletzung begangen.


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Entwicklungsstillstand
Gelegenheitsleser (unangemeldet), Montag, 04. Oktober 2010 11:06:22
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Hallo Leute,

da wohl gerade Firmen wie Winzigweich großtenteils/größtenteils von ihren Patenten und nicht von Entwicklung und Innovationen leben, hoffe ich, dass es nicht mehr lange dauert, bis sich alle diese Firmen schachmatt gesetzt haben.

Solange eine dieser Firmen auch nur so viel Platz zum Husten hat, wird sich diese als Gewinner sehen.

Schöne Woche euch

Gelegenheitssleser


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