Microsoft und Tomtom einigen sich

Microsoft und Tomtom einigen sich

TomTom gibt klein bei

Mathias Huber
30.03.2009 Der Microsoft-Konzern und der Navigationsspezialist haben sich geeinigt und eine Vereinbarung getroffen, nach der Tomtom dem Patentinhaber Microsoft Gebühren bezahlt.

Die Einigung betrifft alle Patente, unter anderem in Sachen Dateimanagement, die Tomtoms Navigationssystem verletzte, heißt es in einer Microsoft-Pressemitteilung zur Einigung. Demnach entfernt Tomtom zwei Funktionen, die mit den FAT-LFN-Patenten von Microsoft zusammenhängen aus seinen Produkten. Der Navigationsspezialist hat dafür zwei Jahre Zeit.

Auf der anderen Seite erlaubt die Firma Tomtom Microsoft die Nutzung von Technologien, auf die der Navi-Hersteller in einer Gegenklage patentrechtliche Ansprüche angemeldet hatte. Microsoft zahlt allerdings keine Gebühren. Zur Höhe der Zahlungen von Tomtom an Microsoft haben die beiden ehemaligen Kontrahenten Stillschweigen vereinbart.

Die Microsoft-Mitteilung zitiert Peter Spours, Director of IP Strategy and Transactions bei Tomtom mit den Worten

"Die Übereinkunft beendet den Rechtsstreit zwischen unseren beiden Firmen. Ihre Formulierung ist konform min den Verpflichtungen, die Tomtom aus der GPLv2 erwachsen, daher bestätigt sie unser Bekenntnis zur Open-Source-Community."

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