Zusammen mit Open-Source-Vertretern und dem US-amerikanischen Amt für Patente und Warenzeichen (USPTO) widmet sich IBM dem heiß diskutierten Thema der Software-Patente. Die Initiative will verhindern, dass Patente auf existierende Technologien angemeldet werden.

Diesem Zweck dienen verschiedene Programme. Das erste – Open Patent Review genannt [1]- soll die Prüfung der Patente durch öffentliche Beteiligung verbessern. Besucher der Webseite der US-Patentbehörde können bestimmte Themenfelder abonnieren und werden dann per E-Mail über neue Patentanmeldungen in diesen bereichen informiert. Den Patentprüfern soll diese Begutachtung der Neuanmeldungen durch eine breitere Öffentlichkeit helfen, existierende Technologien zu entdecken, die eventuell weder dem Patentanmelder noch dem Prüfer bekannt sind.

Das zweite Programm nennt sich Open Source Software as Prio Art [2] und wird von IBM, Novell, Red Hat, VA Software, SourceForge.net und den OSDL getragen. Existierende Technologie – Prior Art – soll dabei im Quellcode in einem elektronischen Suchformat gespeichert werden, das gesetzliche Vorlagen erfüllt. Indem dieser Stand der Technik dokumentiert ist, können Patentprüfer besser sicherstellen, dass nur tatsächliche Innovationen patentiert werden.

Laut IBM will das amerikanische Patentamt im Februar eine öffentliche Veranstaltung in seinen Büros in Alexandria, Bundesstaat Virgina abhalten, um die Projekte publik zu machen

IBM hat darüberhinaus vermeldet, seit 13 Jahren in Folge das Unternehmen mit den meisten Patentanmeldung zu sein. 2941 Patente im Jahr 2005 brachten Big Blue den Titel des Patentkönigs ein.

[1] http://dotank.nyls.edu/communitypatent
[2] http://developer.osdl.org/dev/priorart/