Endgültig: SCO verliert gegen Novell

Endgültig: SCO verliert gegen Novell

Britta Wülfing
25.11.2008

Nach rund rund fünf Jahren Rechtsstreit zwischen SCO und Novell liegt nun das abschließende Urteil des Gerichts aus Utah vor und bestätigt: Die Rechte an Unix gehören Novell, das finanziell schwer angeschlagene Unternehmen SCO schuldet Novell theoretisch rund 2,5 Millionen US-Dollar.

„SCOs Klagen wegen Vertragsbruch, Copyright-Verletzung und unlauterem Wettbewerb werden abgewiesen,“ so das Gerichtsurteil. Das Unternehmen Santa Cruz Operation, kurz: SCO, zwischenzeitlich auch unter dem Namen Caldera bekannt, beschäftigte seit dem Frühjahr 2003 die Gerichte und sorgte mit einer Milliardenklage gegen IBM und andere Unternehmen weltweit für Aufsehen. Seinen Rechtsanspruch an Unix und Teilen von Linux machte das Unternehmen an einem Vertrag aus dem Jahr 1996 fest, als Novell Unix-Lizenzen an SCO verkaufte. Im Sommer 2005 reagierte Novell mit einer Gegenklage, um die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse endgültig zu klären. Bereits im August 2007 sprach das Gericht Novell das Eigentum an Unix zu, damit hatte SCO den entscheidenden Teil des Verfahrens verloren. Kurz danach meldete SCO Konkurs an, die Aktie wurde von der NASDAQ-Listung gestrichen. Im Juli 2008 sprach das Gericht Novell 2,5 Millionen US-Dollar aus Lizenzzahlungen zu. Wegen des Insolvenzverfahrens haben sich die Parteien vorerst auf die Zahlung von 625.486 US-Dollar aus dem Treuhandfonds geeinigt.

Auch ansonsten sind die Konsequenzen aus dem Insolvenzverfahren für SCO ziemlich unvorteilhaft: Zu eventuell ausstehende Lizenzzahlungen von anderen Unternehmen heißt es im Gerichtsurteil: „Novell ist berechtigt, SCO anzuweisen, Klagen gegen IBM, Sequent und andere SVRX-Lizenznehmer einzureichen, und SCO ist verpflichtet, diese Klage anzuerkennen.“ Wie die Prozessbeobachter von Groklaw berichteten, hatte SCO kurz vor Verfahrensende noch versucht, einige durch freiwilligen Verzicht Klageteile aus dem Verfahren herauszulösen, um diese in einer Berufung neu verwerten zu können. Das Gericht ließ dies allerdings nicht zu, unter Ziffer 3 des Urteils heißt es: „Die übrigen Teile von SCOs Klagen wegen Vertragsbruch, Copyright-Verletzung und unlauterem Wettbewerb werden im Rechtsstreit freiwillig aufgegeben, eine Möglichkeit zur Berufung besteht nicht.“

Falls SCO noch Geld für ein weiteres Verfahren auftreiben kann, könnte es allerdings wegen der Hauptansprüche in Berufung gehen, und auch Novell bleibt diese Möglichkeit unbenommen. Im aktuellen Verfahren triumphiert Novell auch im Detail: Im Gegensatz zu SCO könnte Novell die freiwillig aufgegebenen Ansprüche in einer Neuauflage des Verfahrens wieder aufleben lassen. Zumindest für einen Teilbereich würden sich dies die Prozessbeobachter von Groklaw wünschen: „Novell könnte gegen den Teil des Juli-Urteils Berufung einlegen, nach dem SCO das Recht hatte, die Endanwender-Vereinbarung zwischen Microsoft und SCOsource abschließen. Das würde ich mir zumindest wünschen.“ Aber auch für andere Reaktionen hätten die Juristen der Web-Plattform Verständnis: „Wer könnte es ihnen zum Vorwurf machen, wenn sie nun vergessen wollten, dass sie jemals jemand namens SCO getroffen haben?“

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