EU-Kommission findet Verkauf der Novell-Patente unproblematisch

EU-Kommission findet Verkauf der Novell-Patente unproblematisch

Keine Bedenken

Ulrich Bantle
19.01.2011
In einer Antwort auf eine Anfrage aus dem EU-Parlament hat die zuständige EU-Kommission eine Untersuchung des Verkaufs der Novell-Patente an die CPTN Holding mit Microsoft an der Spitze als unbedenklich eingestuft.

Die Kommission, so heißt es im Schreiben der Kommission an die Parlamentarierin Emma McClarkin, sei über den geplanten Kauf von 882 Patenten der Firma Novell durch CPTN informiert. Auf der Grundlage der derzeit vorliegenden Informationen gäbe es aber keinen Grund, den Handel kartellrechtlich zu prüfen. Auch gäbe es derzeit keine Anzeichen, dass durch den Kauf der Patente EU-Wettbewerbsregeln verletzt werden.

Wie berichtet hat die CPTN auch eine Eingabe beim deutschen Bundeskartellamt getätigt. Diese Eingabe ist inzwischen zurückgezogen, es handle sich dabei aber um einen rein formalen Schritt, um weitere Prüfungen vorzunehmen, ließ Microsoft US-Medien wissen.

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